Fernabsatzvertrag & Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: [Datum]

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf von digitalen Dienstleistungen und Inhalten über unsere Website. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung erkennen Sie diese Bedingungen an.

§ 1 – PARTEIEN UND ANBIETERKENNZEICHNUNG (IMPRESSUM)

1.1. ANBIETER (VERKÄUFER)

• Unternehmensname: [Ihr vollständiger Firmenname / Rechtsform]
• Anschrift: [Vollständige Geschäftsadresse in Deutschland]
• E-Mail-Adresse: [Kontakt E-Mail]
• Telefon: [Kundenservice Telefonnummer]
• Vertretungsberechtigte(r): [Name des Geschäftsführers/Inhabers]
• Registergericht & Registernummer: [z.B. Amtsgericht Charlottenburg, HRB XXXXXX, falls zutreffend]
• Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): [USt-IdNr. nach § 27a UStG, falls zutreffend]

1.2. KUNDE (KÄUFER)

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher (§ 13 BGB) als auch der Unternehmer (§ 14 BGB), der digitale Dienstleistungen oder Inhalte über die Plattform [www.ihre-website.de] erworben hat.

§ 2 – GEGENSTAND DES VERTRAGES

Gegenstand dieses Vertrages ist die Regelung der Rechte und Pflichten im Rahmen des Fernabsatzes von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen gemäß den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB).

§ 3 – BEREITSTELLUNG UND ERFÜLLUNG DIGITALER LEISTUNGEN

3.1. Es handelt sich bei den Vertragsgegenständen ausschließlich um digitale Dienstleistungen und/oder digitale Inhalte. Es erfolgt keine Lieferung physischer Waren.

3.2. Die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder die Freischaltung der Dienstleistung erfolgt unmittelbar nach erfolgreicher Zahlungsabwicklung (Sofortfreischaltung, per E-Mail-Link oder durch Freischaltung im Benutzerkonto).

§ 4 – WIDERRUFSBELEHRUNG UND VORZEITIGES ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS

4.1. Gesetzliches Widerrufsrecht: Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.

4.2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

4.3. Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs und der Zustimmung zu diesen AGB erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit dem sofortigen Beginn der Ausführung einverstanden und nimmt zur Kenntnis, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

§ 5 – URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHTE

Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an den bereitgestellten digitalen Inhalten und Dienstleistungen verbleiben beim Anbieter. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur privaten oder geschäftlichen Nutzung (gemäß vereinbartem Zweck) eingeräumt.

§ 6 – ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Anbieters.